AGB

1. Anwendungsbereich, Geltung, Bekanntmachung
1.1. Diese AGB regeln die Rechtsbeziehungen der "SKSCOM IT-Services" (nachfolgend SKSCOM IT-Services genannt) zu Kunden.
1.2. Im Rechtsverkehr gelten ausschließlich unsere AGB; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Besteller und Kunden anerkennen diese AGB vollinhaltlich, und zwar auch im Rahmen vorvertraglicher Beziehungen.
Unsere AGB werden den Vertragspartnern in Druck- oder elektronischer Form bekannt gegeben. Zudem befinden sie sich auf unserer Webpräsenz http://www.skscom.de
1.3 Anschauungsmaterialien, Datenblätter, Prospekte, etc. mit Abbildungen, Gewichtsangaben und Leistungsangaben enthalten lediglich Leistungsbeschreibungen. Berechtigte und durch technischen Fortschritt begründete Abweichungen behält sich SKSCOM IT-Services auch nach Auftragsbestätigung vor.
1.4 Für sämtliche Kostenvoranschläge, Angebote, Zeichnungen und sonstige Unterlagen von SKSCOM IT-Services gilt uneingeschränkt das Eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrecht. Diese dürfen Dritten nur nach vorheriger Zustimmung von SKSCOM IT-Services zugänglich gemacht werden. Kommt kein Vertragsabschluß zustande, sind diese auf Verlangen unverzüglich an SKSCOM IT-Services zurückzugeben.

2. Konditionen / Preise
2.1 Die Preise gelten bei Lieferung ab Lager, exklusiv Verpackung, in EURO ohne Mehrwertsteuer und ausschließlich aller Steuern, Gebühren, Abgaben und Zölle, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erhoben werden. Kosten für vom Kunden gewünschte Spezialverpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.
2.2 Die Preise entsprechen der Kostenlage bei Auftragsbestätigung. Erfolgt die Lieferung bzw. Leistungserbringung später als zwei Monate nach Vertragsabschluß, behält sich SKSCOM IT-Services eine eventuelle Preisangleichung vor.
2.3 Eine aktuelle Preisliste (u.a. für Dienstleistungen u. Arbeitsstunden) hält die SKSCOM IT-Services -> Preise vor.

3. Erweiterter Eigentumsvorbehalt
3.1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Insofern gilt der Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB.
3.2. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns das Recht vor, nach erfolgloser 2. Mahnung gemäß § 323 BGB den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
3.3. Im Falle der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gestandenen, von uns gelieferten Ware durch unseren Käufer an einen Dritten gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt dergestalt, daß der Käufer dem Dritten den Eigentumsvorbehalt unverzüglich mitteilt und in Höhe unserer Forderung seinen Kaufpreisanspruch gegenüber dem Dritten an SKSCOM IT-Services abtritt und SKSCOM IT-Services unverzüglich mitteilt (Vorausabtretung gemäß § 398 BGB). SKSCOM IT-Services nimmt diese Abtretung an.

4. Zahlungsbedingungen
4.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Zahlungen ohne Abzug auf eines unserer Konten innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten. Für Neukunden gilt: Zahlung bar bei Lieferung oder Abholung der Ware. Zahlung bar bei bzw. mit Abschluss der Dienstleistungen. Bei Erstaufträgen, die EUR 400,- überschreiten, oder bei Dienstleistungen, die voraussichtlich EUR 400,- überschreiten, kann SKSCOM IT-Services Vorauskasse verlangen.
4.2 Für Aufträge mit einem Gesamtwert über EUR 5.000,- sind bei Auftragserteilung 40 % als Anzahlung zuzüglich anteiliger Umsatzsteuer zinslos zu leisten.
4.3 Für Lieferungen und Dienstleistungen ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland behält sich SKSCOM IT-Services vor, Zahlung aus Akkreditiv oder Dokumente gegen Zahlung zu verlangen.
4.4 Bei Zahlungsverzug des Kunden berechnet SKSCOM IT-Services unter Vorbehalt weiterer Rechte (z.B. Einstellung der Arbeiten) Jahreszinsen in Höhe von 6 % über dem geltenden Diskontsatz der Europäischen Zentralbank. Auch kann kann SKSCOM IT-Services für die Fertigstellung der noch ausstehenden Dienstleistungen oder Restlieferungen von Ware Vorkasse verlangen.

5. Frist für Lieferungen der Leistungen
5.1 Hinsichtlich der Frist für Lieferungen oder Leistungen sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend. Die Einhaltung der Frist setzt den rechtzeitigen Eingang von Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen, Freigaben, die Einhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus.
5.2 Ist die Nichteinhaltung der Frist für Lieferungen oder Leistungen nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder den Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse zurückzuführen, wird die Frist angemessen verlängert. Hierzu gehören auch alle Verfügungen von hoher Hand, wie z.B. die Nichterteilung einer behördlichen Genehmigung, Transportbeschränkungen und Beschränkungen des Energieverbrauchs, aber auch allgemeiner Mangel an Rohstoffen und Versorgungsgütern.
5.3 Bei Verzögerungen durch Verschulden von Zulieferern ist ein Rücktritt vom Vertrag, nicht aber die Geltendmachung eines Schadenersatzes durch den Kunden möglich.

6. Dienstleistungen, Aufstellungen und Montagen
Für jede Art von Dienstleistungen, Aufstellungen und Montagen gelten, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, folgende Bestimmungen:
6.1 Die Aufstellung der Geräte, Terminals usw. erfolgt durch SKSCOM IT-Services in vom Kunden vorbereiteten Räumlichkeiten, die mit den notwendigen Stromanschlüssen und gegebenenfalls Kabelkanälen für die Datenleitungen ausgestattet sein müssen.
6.2 Vor Beginn der Aufstellungs- und Montagearbeiten müssen alle notwendigen branchenfremden Nebenarbeiten abgeschlossen sein. Verzögert sich die Aufstellung, Montage oder Inbetriebnahme bzw. die Ausführung der Dienstleistung, ohne daß SKSCOM IT-Services dies zu vertreten hat, trägt der Kunde die Kosten für Wartezeit und weitere erforderlichen Anfahrten.

7. Entgegennahme
7.1 Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Anstände aufweisen, vom Kunden entgegenzunehmen.
7.2 Teillieferungen sind zulässig.

8. Haftung und Mängel
8.1. Für Mängel, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zählt, haftet SKSCOM IT-Services nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des BGB bzw. des HGB wie folgt:
8.2. Die Mängelhaftung schließt natürliche Abnutzung und Schäden, infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder Lagerung, übermäßiger und zweckentfremdeter Beanspruchung durch den Kunden aus.
8.3. Bei seitens des Kunden oder Dritter unsachgemäß vorgenommener Eingriffe/Änderungen ist die Haftung ausgeschlossen.
8.4. Die Gewährleistungsfrist für Nachbesserungen, Ersatzlieferungen oder Ersatzleistungen beträgt 6 Monate ab Übergabe. Die Gewährleistungsfristen verlängern sich, soweit das Gesetz zwingend vorschreibt.
8.5. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht bei zwingender Haftung in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften.
8.6. Sofern SKSCOM IT-Services Bedenken hinsichtlich der Güte und Eignung der vom Kunden zur Durchführung eines Werkes oder einer Dienstleistung zur Verfügung gestellten Sachen hat, bleibt die Ablehnung jeglicher Haftungsübernahme vorbehalten.

9. Vertragsanpassung
9.1. Wird SKSCOM IT-Services oder dem Kunden die Lieferung/Leistungserbringung unmöglich, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze.
9.2. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in Fällen der zwingenden Haftung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt davon unberührt.
9.3. Verändern unvorhergesehene Ereignisse die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Lieferung/Leistung erheblich, erfolgt eine angemessene Vertragsanpassung, soweit dies Treu und Glauben entspricht. Ist die wirtschaftliche Vertretbarkeit nicht mehr gegeben, steht SKSCOM IT-Services das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. SKSCOM IT-Services hat dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen, und zwar auch dann, wenn zunächst eine Verlängerung der Lieferzeit vereinbart war.

10. Sonstige Schadenersatzansprüche
Anderweitige Schadenersatzansprüche des Kunden aus positiver Forderungsverletzung, Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Das gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird. Diese Haftungsbegrenzung gilt für den Kunden entsprechend.

11. Zahlung und Gerichtsstand
11.1. Zahlungsort ist Frankfurt am Main. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.
11.3. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.
11.4. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
11.5. Alle weiteren vertraglichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
11.6. An Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden gebunden.

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Herstellung und Nutzungsüberlassung von Softwareprodukten und der dazugehörigen Dokumentation

1. Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SKSCOM IT-Services
1.1 Handelt es sich bei der Software um Eigenprodukte von SKSCOM IT-Services, so räumt SKSCOM IT-Services dem Kunden das widerrufliche Recht ein, diese gemäß diesen Bedingungen auf der hierfür vorgesehenen Hardware zu nutzen. SKSCOM IT-Services liefert dem Kunden je ein Exemplar der zugehörigen Dokumentation. Der Kunde hat nicht das Recht, die Software und die Dokumentation zu ändern oder zu vervielfältigen (außer zu Zwecken der Datensicherung).
1.2 Der Kunde nimmt die Software selbst in Betrieb. Dabei wird er von SKSCOM IT-Services auf Wunsch gegen besonderes Entgelt unterstützt.
1.3 Die Software und die Dokumentation sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde wird die Software und die Dokumentation ohne Zustimmung von SKSCOM IT-Services Dritten nicht zugänglich machen.

2. Instandhaltung, Pflege und ergänzende Dienstleistungen
2.1 SKSCOM IT-Services ist bereit, im Rahmen eines gesondert abzuschließenden Pflegevertrages die Hardware instand zu halten und die Software zu pflegen. Die Pflege umfaßt auch die Lieferung neuer Produktversionen.
2.2 SKSCOM IT-Services stellt, sofern nicht anders vertraglich vereinbart, zu den jeweils gültigen Preisen gesondert in Rechnung:
a) Unterstützung bei der Inbetriebnahme der Hard- und Software,
b) Unterstützung bei der Analyse und Beseitigung von Funktionsstörungen der Software, die durch unsachgemäße Handhabung oder durch sonstige nicht in der gelieferten Software liegende Umstände entstanden sind. Diese Unterstützung erfolgt nach Wahl des Kunden vor Ort, durch Teleservice oder in sonstiger Weise,
c) über die Gewährleistungsverpflichtung hinausgehende Unterstützung bei der Analyse und Beseitigung von Hardwarefehlern.

3. Beendigung
Falls der Kunde eine wesentliche, die Software betreffende Bestimmung dieser Bedingungen nicht erfüllt, hat SKSCOM IT-Services das Recht zum Vertragsrücktritt. Die gelieferte Software und die Dokumentation einschließlich der Datensicherungskopien sind in diesem Falle unverzüglich und unaufgefordert vollständig zurückzugeben. Darüber hinaus sind Software und Dokumentation zu löschen, soweit sie in der Hardware gespeichert sind. Diese Regelungen gelten entsprechend für die Quellsprache der Software, wenn sie überlassen wurde. Ein Schadenersatzanspruch von SKSCOM IT-Services bleibt vorbehalten.

4. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

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Die SKSCOM IT-Services ist in keinem Fall verantwortlich für die Inhalte von Internetseiten, die auf SKSCOM IT-Services verweisen. Wir sind auch nicht in der Lage, Verweise auf uns festzustellen oder zu überprüfen. Die SKSCOM IT-Services hat ferner keinen Einfluß darauf, wie die hier angebotenen Informationen vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden. Die SKSCOM IT-Services kann daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar gemacht werden. Links zu nicht SKSCOM IT-Services eigenen Seiten wurden vor Verlinkung darauf geprüft, dass diese Links weder gegen Sitten noch Gesetze verstoßen. Dies wurde genau ein mal geprüft, nämlich bevor sie auf den SKSCOM IT-Services eigenen Seiten aufgenommen wurden.